von critiska, 24.06.2009

Auf Deutschland Radio Kultur lief gestern ein interessanter Beitrag zum Thema “Sicherheit”.

Unter der Überschrift “Vom Bürgerrecht zur Ware? Sicherheit wird zur Boombranche” dreht sich der Beitrag vor allem um private Sicherheitsdienste und -Unternehmen, und deren Möglichkeiten der Überwachung des Gesellschaftlichen. Hier der Teaser zum Beitrag:

Überall entstehen Sicherheitsunternehmen, die mit Techniken und Möglichkeiten ausgestattet sind, die früher nur Geheimdiensten und Staatsorganen zur Verfügung standen. Dass das ein Problem sein kann, haben zuletzt die Bespitzelungsaffären bei der Telekom und der Bahn gezeigt.

Generell hat die Überwachung von Mitarbeitern am Arbeitsplatz permanent zugenommen. Sei es, dass Supermarktangestellte ausgehorcht und beobachtet werden, sei es, dass der E-Mail-Verkehr am Schreibtisch gescannt und ausgewertet wird. Dabei geht es nicht um Einzelfälle, bei denen ein konkreter Korruptions- oder sonstiger Missbrauchsverdacht vorliegt, sondern um flächendeckende systematische Überwachung, die durch die neuen Techniken erst möglich geworden ist.

Würde der Staat so auftreten, wäre allgemeine Empörung groß, privaten Unternehmen scheint man das eher zu verzeihen. Das liegt auch daran, dass sich der Staat aus manchen sicherheitsrelevanten Bereichen vollkommen zurückgezogen hat. So ist etwa der Schutz des Postgeheimnisses im elektronischen Datenverkehr komplett an Private (Norton, Antivir etc.) ausgelagert. Das wird merkwürdigerweise kaum als Problem wahrgenommen. Doch man stelle sich vor, was los wäre, wenn kriminelle Organisationen in Deutschland jeden Tag tausende von Briefkästen aufbrechen würden, um sich Zugang zur Post zu verschafften. Den Hinweis, dass die Bürger ihre Post mit Hilfe privater Unternehmen halt richtig “schützen” müssten, würde man wohl kaum akzeptieren.

Hier auch der Link zum Podcast. Empfohlen wir in dem Kontext des Beitrages auch das Buch Private Sicherheitsdienste im öffentlichen Raum von Benno Kirsch.

Eine Leseempfehlung von mir zum Thema “Sicherheit” in all seinen globalen, vermeintlich abstrakten, Auswirkungen und Materialisierungen: Das Buch “Gouvernementalität der Sicherheit. Zeitdiagnostische Beiträge im Anschluss an Foucault”, Transcript: Bielefeld 2009.

Besonders schön ist die Aufmachung des Umschlages, in der in kleinen bildern klar wird, gegen “was” wir ver-sichert werden müssen, also in dem Fall ein “Tempel der Macht”, der gegen “Erdbeben, Atomrisiken, Molotow-Cocktails und Bomben geschützt werden muss.

Also das heutige Motto ordentlich einbimsen: Einmal Ent-Sichern, bitte!

[27.6.09] Und zur Ergänzung der Kritik des  Sicherheitsdenkens hier noch ein Artikel aus der spw – zeitschrift für politik und wirtschaft. Dabei wird die “Politik der Sicherheit” mit der “Unsicherheit der Intellektuellen” kontrastiert. Es geht um Überlegungen zu intellektueller, zeitgemässer Tätigkeit, die kritisch die Geschichte der Gegenwart befragt. zuerst veröffentlicht in spw nr. 147, Jg. 2006, S. 19-21

Politik der Sicherheit – Unsicherheit der Intellektuellen

Zum Risiko einer Wahrheitspolitik der epistemologischen Infragestellungen

Wie hängen die politische Auseinandersetzung um Sicherheit, die Unsicherheit kritischwissenschaftlicher
Praxis und eine Verunsicherung unserer Ordnung des Denkens zusammen?
Diese auf den ersten Blick entfernten gesellschaftlichen Felder möchten die folgenden
Ausführungen miteinander verweben. Ausgehend von der Diskussion von Alternativen des
politischen Umgangs mit dem Thema Sicherheit führen die Überlegungen in einen zu einem
historischen Bezug zwischen der Etablierung des modernen Staates und dem Sicherheits-
Denken. Darauf aufbauend wird versucht, eine Perspektive der Verortung intellektueller
Tätigkeiten zu entwickeln, die zwischen dem Risiko kritischer Wissenschaft zu betreiben und
der Verunsicherung der epistemologischen Grundlagen unserer Gesellschaft(en) (k)einen
„wahren“ Standpunkt finden kann.

Sicherheitspolitik(en)
Sicherheit ist für viele Menschen ein subjektives Bedürfnis. Und auch innerhalb politischer
Auseinandersetzungen und Denkweisen wird dieses Bedürfnis oft diskutiert und gefordert wie
gefördert. Anhand des Begriffes der „Sicherheit“ kann man einiges zur Diskussion stellen.
Für die politische Praxis und ihre Reflexion ergeben sich (mindestens) zwei Möglichkeiten.
Vor dem Hintergrund eines gesellschaftlich sehr wirkungsmächtigen Diskurses (z.B. von
Medien, politischen Auseinandersetzungen, ja selbst wissenschaftlichen Debatten getragen),
der eine scheinbar natürliche Evidenz erzeugt, kann Politik erstens die Hände hoch heben und
sich ergeben. Sie kann auf das erzeugte Sicherheitsbedürfnis reagieren, mit rhetorischen und
praktischen Mitteln. Sie fügt sich so den Regeln des Sagbaren; gleichzeitig ist das, was
außerhalb dieser Sagbarkeit liegt, nicht existent und wird ignoriert. Damit (re-)produziert sie
den Sicherheitsdiskurs, ohne ihn kritisch zu hinterfragen.
Die zweite Variante ist etwas komplexer, ja wesentlich anstrengender. Und sie ist auch schon
(in einem engen Sinne von Politik verstanden) keine alleinige politische Möglichkeit, sondern
ebenso eine gesellschaftliche Fragestellung. Sie ist eine kritische Herangehensweise an die
sozialen Bedingungen und scheinbar unhinterfragbaren Realitäten.

Fragen, die sich aus einer solchen Haltung ergeben, könnten folgendermaßen lauten: Von
welcher Sicherheit der BürgerInnen wird eigentlich ausgegangen? Gibt es eine geschlossene
Vorstellung von Sicherheit? Oder ist diese Sicherheitsvorstellung vielleicht sogar schicht-,
klassen-, etc. spezifisch zu betrachten? Ist die geforderte Sicherheit ein natürliches Bedürfnis
der bürgerlichen Individuen, oder innerhalb eines gesellschaftlichen Netzes von
Sicherheitsdiskursen, ProduzentInnen und Positionen eingewoben?

Aber kann Politik solche Fragen gerade unter den aktuellen Verhältnissen noch stellen, hat sie
dafür Ressourcen, Räume, Resonanzen? Wenn ich mir den Mainstream politischer Positionen
und Parteien anschaue, kann diese Frage nur verneint werden. Auch die Regierung, die in der
politischen Farbenlehre mit „Rot-Grün“ angestrichen wird, hat keine Fragen gestellt, sondern
sich auf Bedürfnisse und Bedrohungen – seien sie nun produziert oder vielleicht doch objektiv
messbar – auf Sicherheitspolitiken eingelassen. Auch von der neuen Regierung ist keine
andere Form der Betrachtung und Handlung zu erwarten.
Inzwischen sind die Sagbarkeiten in der politischen Praxis so weit verschoben, dass sogar
Gesinnungstests für „Ausländer“ durchgeführt werden können (vgl. die Einführung in Baden-
Würtemberg). Sie sind ein Symbol der Sicherheit gegenüber „dem Fremden“: WelcheR
MigrantIn wird schon extremistisch, wenn sie die Nationalhymne singen kann?
An dieser Stelle könnte man ins Konzert der Ideologiekritik einstimmen. Ich glaube
allerdings, auch wenn ich diese Analyse, Sicherheit als bürgerlich-konservatives Konzept von
Gesellschaft und den Bedürfnissen ihrer Subjekte zu begreifen, ebenfalls teilen kann, dass es
daneben eine weitere Perspektive gibt, dieses Problem zu thematisieren. Diese Perspektive
macht eine historisch-gegenwartsverbundene Betrachtung notwendig.

Sicherheits-Denken
Die Entwicklung moderner Staatlichkeit und der damit verbundenen
Gesellschaftsvorstellungen spätestens seit dem 18. Jahrhundert spült vermehrt systematische
Sicherheitsdiskurse an die Oberfläche. Michel Foucault hat diese Entwicklung der
„Dispositive der Sicherheit“ als Frage zugespitzt: „Kann man dann sagen …, dass die
Gesamtökonomie der Macht in unseren Gesellschaften dabei ist, zur Sicherheitsordnung zu
werden? Ich möchte hier also eine Art Geschichte der Sicherheitstechnologien vorlegen und
zu ermitteln versuchen, ob man tatsächlich von einer Sicherheitsgesellschaft sprechen kann.“
(Foucault 2004: 26)
Die „Regierung der Freiheit“ (Wolfgang Fach) benötigt eine Sicherheitskonzeption, um der
gesellschaftlichen Freiheit in z. B. in der Wirtschaft und für die bürgerlichen Individuen ihre
Grenzpfeiler einzuschlagen. Ohne Sicherheit kann diese (z.B. liberale) Gesellschaft nicht
gedacht werden, kann die Realität nicht produziert werden: „Vielmehr funktioniert der Begriff
… [Sicherheit] als ein Element von Regierung, das die Realität nicht nur richtig oder falsch,
verzerrt oder unverstellt wiedergibt, sondern sie vor allem strukturiert und verändert.“ (Lemke
2000: 44)
Regierung meint demnach nicht nur die politische Regierung, sondern eine Perspektive der
Führung von Individuen in verschiedensten Kontexten, institutionellen Arrangements und
sozialen Konstellationen. Foucault definiert Regierung als „die Gesamtheit von Prozeduren,
Techniken, Methoden, welche die Lenkung der Menschen untereinander gewährleisten“
(Foucault, zit. n. Bröckling et. al. 2004: 10). Sicherheit bietet also seit der Entwicklung
moderner Staatlichkeit eine Möglichkeit, Gesellschaft zu problematisieren. Diese Gesellschaft
kann über Gefährlichkeiten, Risiken usw. als unsicher betrachtet werden, was eine
Intervention möglich, wenn nicht sogar unvermeidbar macht. Die Regierungspraktiken, die
Sicherheit erzeugen wollen, haben hier eine Basis ihrer politischen Rationalität gefunden. Und
diese Möglichkeit, Gesellschaft über Sicherheit zu betrachten und zu regieren, hat sich bis
heute erhalten.

Die Unsicherheit kritischer Wissenschaft
Was hat nunmehr eine Verortung kritischer Intellektueller und von kritischer Wissenschaft
mit der Sicherheit einer Gesellschaft zu schaffen? Es bestehen m.E. jenseits der von Bourdieu
festgestellten komplexen Lage des wissenschaftlichen Feldes (vgl. Bourdieu 1988)
Möglichkeiten, Wissenschaftlichkeit in intellektuelle Tätigkeit zu überführen. Eine der
„Geburtsstunden“ intellektueller Handlungen ist mit der Dreyfus-Affäre verbunden, in der
Emile Zolas „J’accuse!“ zu einem bis heute nicht ganz verhallten Ausruf ungerechter
gesellschaftlicher Zustände in Erinnerung gerufen wird (vgl. Morat in diesem Heft).
Solche öffentliche Positionierung heißt immer auch, sich angreifbar zu machen und einer
Verletzlichkeit preiszugeben. Gerade in den Strukturen wissenschaftlicher Institutionen und
Denk-Produktionen/Produkten kann diese Haltung zu einem unkalkulierbaren Risiko werden.
Denn explizit erkennbare politische Einmischung oder auch nur kritische Äußerungen jenseits
der Schablone eines Mainstream-Denkens kann eine Begrenzung der eigenen Möglichkeiten
bedeuten, da die wissenschaftlichen Regeln des Sagbaren Distanz zu anderen Feldern,
insbesondere der Politik, vorschreiben. Diese Regelverstöße können Folgen auf verschiedenen
Ebenen hervorrufen, die teilweise miteinander verwoben sind: Auf einer existenzsichernden
Ebene keine Anstellung oder nur prekarisierte Formen, auf einer Laufbahn das Ende von
Berufungen oder neuen Posten, auf einer intervenierenden Ebene die Unmöglichkeit bzw.
Beschränkung, etwas zu sagen oder zu schreiben, was im wissenschaftlichen Feld Gehör
findet.
Die Unsicherheit seiner vor allem beruflichen Existenz ist dem kritischen Intellektuellen also
zumeist als „Standard“-Disposition eingeschrieben. Zumindest so lange, bis ihm oder ihr eine
sichere Stellung eine materielle Freiheit zur Seite stellt, die freies Denken erleichtert. Aber
dies ist wahrlich nicht die Regel.

Wahrheitsspiele des Risikos
Anhand der Beschreibungen der Perspektiven auf Sicherheitspolitiken wird deutlich, dass für
unsere Problemstellung der gleichsam wichtigere Anspruch an Intellektuelle darin besteht,
kreative Unsicherheit durch die intellektuelle Denk- und Analyse-Tätigkeit zu produzieren.
Unsicherheit meint in diesem Fall das Stiften von Irritation(en). Dies kann auf verschiedene
Art und Weise geschehen.
Pierre Bourdieu hat versucht, diese Verunsicherung durch die Untersuchung von sozialen
Räumen zu produzieren. Es ist eine analytische Perspektive, die uns ermöglicht, Macht- und
Herrschaftsstrukturen aufzuzeigen. Bourdieu versteht soziale Räume als vorstrukturierte
Materialitäten. In diesen sozialen Räumen spiegeln sich auf den darin durch historische
Kämpfe entwickelten Feldern der Macht (z.B. Politik, Wissenschaft, Öffentlichkeit etc.)
Konflikte wider und können sich im – für uns – ungünstigen Fall zu Herrschaftsverhältnissen
verfestigen. Deshalb ist es wichtig, diese Felder in Bewegung zu bringen bzw. zu halten,
damit die Räume eine „Durchschüttelung“ erfahren und ihrer nur scheinbaren Evidenz
beraubt werden.
Die Kritik epistemologische r Sicherheiten ist eine weitere Möglichkeit, Irritationen zu
erzeugen. Sicherheit wird im wissenschaftlichen Feld der Auseinandersetzungen mit Theorien
und empirischen Ergebnissen zumeist mit Wahrheit übersetzt. Aber Wahrheiten sind auch im
gesamten gesellschaftlichen Spielfeld ein gefragter Einsatz. Denn Wahrheiten als Grundlagen
z.B. politischer Praktiken sind nicht zu verachten. Sie legitimieren Gesetze, Interventionen,
Techniken der Regierung, indem durch die Aussprache spezifischer Wahrheiten scheinbare
Alternativlosigkeit und Sachzwänge erzeugt werden. Sie sichern sowohl politische als auch
wissenschaftliche Überlegungen und Effekte. Von Foucault wird in diesem Kontext der
Begriff der „Politik der Wahrheit“ als eine Möglichkeit angesprochen, Wahrheiten als
systemische Resultate innerhalb von diskursiven Ordnungen zu betrachten (Foucault 1992:
14f). Die Wahrheiten haben damit eine Funktion, die sie in einem Komplex zwischen
Wissensformationen, Machtmechanismen und natürlich auch den angestrebten
Verhaltensweisen der Subjekte politisch ausfüllen. Unser Beispiel der Sicherheit wird als
Wahrheitspolitik eingesetzt, dass u. a. auf einem Wissen über Risiken der Bedrohung gestützt
ist, Techniken der „Versicherheitlichung“ entwickelt und für die Individuen (begrenzte)
Möglichkeiten der Existenz erlaubt.
Der foucaultsche Kritikbegriff kann den angesprochenen Wahrheiten ihre festen Standbeine
entziehen (vgl. Foucault 1992). Auch hier ist diese Perspektive nicht mit Ideologiekritik
gleichzusetzen. Nicht die Interessen, Wahrheiten, Vorstellungen etc. hinter den Begriffen,
sind an die Oberfläche gesellschaftlicher Verhältnisse zu zerren, sondern die Oberfläche
selbst und ihre Begriffe zu ihrer Beschreibung sind zu fokussieren. Damit steht das „Wie“ der
Produktion bestimmter politischer Handlungslogiken und Realitäts-/Wahrheitsproduktion und
nicht so sehr das „Was“ politischer Inhalte im Vordergrund. Es wird deshalb keine Bewertung
abgegeben, „vielmehr soll die Kritik das System der Bewertung selbst herausarbeiten“ (Butler
2002: 252): also vor allem darüber aufzuklären, wie diese politische Praxis zustande kommt,
wie sie in ihren Grundlagen arbeitet und funktioniert. Die Herausforderung besteht darin,
eben epistemologisch, also erkenntnistheoretisch, die Funktionsweise der Politiken der
Sicherheit zu hinterfragen und damit eine neue aufklärerische Position einzunehmen. Und
diese kritische Perspektive soll auf keinen Fall eine erneute Sicherheit produzieren. Dass
Foucaults „angebotene Antworten nicht vorrangig auf Beruhigung zielen“ (ebd.: 252),
sondern im Gegenteil auf Beunruhigung, auf Bewegungen, gegen das Einfahren von
Routinen, gegen das Einrasten von Vorrichtungen etc, ist damit nicht verwunderlich. Also:
Sicherheit verunsichern – Unsicherheit zu einer Sicherheit machen.

Literatur:
Bourdieu, Pierre (1988): Homo academicus, Frankfurt/Main
Bröckling, Ulrich et. al. (Hrsg.) (2004): Glossar der Gegenwart, Frankfurt/Main
Butler, Judith (2002): Was ist Kritik? Ein Essay über Foucaults Tugend, in: Deutsche
Zeitschrift für Philosophie 50, Nr. 2 2002: 249-265
Foucault, Michel (1992): Was ist Kritik?, Berlin
Foucault, Michel (2004) Geschichte der Gouvernementalität I. Sicherheit, Territorium,
Bevölkerung. Vorlesungen am Collège de France 1977-1978, Frankfurt/Main
Lemke, Thomas (1997): Eine Kritik der politischen Vernunft. Foucaults Analyse der
modernen Gouvernementalität, Hamburg/Berlin
Lemke, Thomas (2000): Neoliberalismus, Staat und Selbsttechnologien. Ein kritischer
Überblick über die governemenatality studies, in: Politische Vierteljahresschrift, 41.
Jg., H 1 2000: 31-47

Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 24. Juni 2009 von critiska veröffentlicht. Die Kommentare zu diesem Eintrag lassen sich durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können den Beitrag kommentieren, oder einen Trackback auf ihrer Seite einrichten. Der Beitrag wurde folgenden Themen zugeordnet: , , , , , , , , , , .

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