.: Archiv für Mai 2010

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von elb, 7.05.2010

Manchmal vergesse ich, wie sehr Dinge wie das Wahlsystem die politische Debatte strukturieren. Gestern wurde im Vereinigten Königreich gewählt und es zeichnet sich etwas ab, das seit 1974 nicht mehr dagewesen ist: eine Sitzverteilung, bei der keine Partei die absolute Mehrheit hat und die daher entweder eine Koalition oder eine Minderheitsregierung notwendig machen wird. Im Vereinigten Königreich bezeichnet man das als “Hung Parliament”, ein gehängtes Parlament also, das sich nicht frei bewegen, sondern nur ein bisschen zappeln kann. Eine Situation, die in der BRD ganz normal ist, erscheint hier als Ausnahmefall und wird wahlweise zur Krise, wahlweise zur Revolution stilisiert.

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von critiska, 4.05.2010

Unglaublich, aber wahr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft und ihr Vorsitzender Rainer Wendt, fordern den Rücktritt von Wolfgang Thierse. Der Grund für dieses naßforsche Auftreten ist die Beteiligung vom SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident bei einer Blockade eines Neonaziaufmarsches in Berlin am 1.5.10. Was wird Thierse vorgeworfen? Steinwürfe? Der Bau von Barrikaden? Das Anzünder dergleichen? Gar tätliche Angriffe auf [...]

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von grenwi, 1.05.2010

Viel geschrieben und berichtet wird wieder im Vorfeld der Landtagswahl um den Wahlomat der Bundeszentrale für politische Bildung, der Leuten helfen möchte ihre parteipolitischen Präferenzen heraus zu finden. Dabei überrascht es nicht, dass bei einem Tool, das komplexe politische Sachverhalte auf ein paar Thesen mit vermeintlich klaren Ja/Nein-Antworten reduziert auch viele kritische Stimmen auftauchen. Der [...]

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