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	<title>.: Diffusionen.de</title>
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	<description>Fundiertes Genörgel wider die Abstraktion des Politischen</description>
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		<title>Slow Science</title>
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		<pubDate>Wed, 28 Jul 2010 08:55:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elena</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Auch wenn sie nur noch eine blasse Erinnerung ist: die Hitzewelle der vergangenen Wochen hat Entschleunigung gebracht. Etwas davon herüberzuretten wäre keine schlechte Idee. In diesem Sinne dokumentieren wir das Manifest der Slow Science Academy.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auch wenn sie nur noch eine blasse Erinnerung ist: die Hitzewelle der vergangenen Wochen hat Entschleunigung gebracht. Etwas davon herüberzuretten wäre keine schlechte Idee. In diesem Sinne dokumentieren wir das Manifest der <a href="http://slow-science.org/">Slow Science Academy</a>, die für Langsamkeit in der Wissenschaft plädiert. Mehr über die <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Slow_movement">Entschleunigungsbewegung </a>gibt es auch auf der Seite des <a href="http://slowdownnow.org/">&#8220;International Institute of Not Doing Much&#8221;. </a></p>
<blockquote>
<h1>THE SLOW SCIENCE MANIFESTO</h1>
<p>We are scientists. We don’t blog. We don’t twitter. We take our time.</p>
<p>Don’t get us wrong—we do say <em>yes</em> to the accelerated science of the early 21st century. We say yes to the  constant flow of peer-review journal publications and their impact; we  say yes to science blogs and media &amp; <small>PR</small> necessities; we say yes to increasing specialization and  diversification in all disciplines. We also say yes to research feeding  back into health care and future prosperity. All of us are in this game,  too.</p>
<p>However, we maintain that this cannot be all. Science needs  time to think. Science needs time to read, and time to fail. Science  does not always know what it might be at right now. Science develops  unsteadi­ly, with jerky moves and un­predict­able leaps forward—at the  same time, however, it creeps about on a very slow time scale, for which  there must be room and to which justice must be done.</p>
<p>Slow  science was pretty much the only science conceivable for hundreds of  years; today, we argue, it deserves revival and needs protection.  Society should give scientists the time they need, but more importantly,  scientists must <em>take</em> their time.</p>
<p>We do need time to think.  We do need time to digest. We do need time to mis­understand each  other, especially when fostering lost dialogue between humanities and  natural sciences. We cannot continuously tell you what our science  means; what it will be good for; because we simply don’t know yet.  Science needs time.</p>
<p>—<em>Bear with us, while we think.</em></p></blockquote>
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		<title>Die Schwangerschaftsvermutung</title>
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		<pubDate>Sun, 25 Jul 2010 22:27:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elena</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<description><![CDATA[Das erste Mal war ich ziemlich überrascht. Ein Kommilitone fragte mich, ob denn die Gerüchte stimmten und man gratulieren dürfe. Ich war etwas perplex und fragte: welche Gerüchte? Dass ich schwanger sei. Ich verneinte. Das war vor etwa fünf Jahren. Inzwischen bin ich dreißig und nicht mehr überrascht. Aber so langsam werde ich wütend. 
Ehemalige [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das erste Mal war ich ziemlich überrascht. Ein Kommilitone fragte mich, ob denn die Gerüchte stimmten und man gratulieren dürfe. Ich war etwas perplex und fragte: welche Gerüchte? Dass ich schwanger sei. Ich verneinte. Das war vor etwa fünf Jahren. Inzwischen bin ich dreißig und nicht mehr überrascht. Aber so langsam werde ich wütend. <span id="more-239"></span></p>
<p>Ehemalige Klassenkameradinnen, flüchtige Bekanntschaften, wildfremde Kellner_innen, berufliche Kontakte stellen diese und verwandte Fragen mit einer Selbstverständlichkeit, die irritiert. Auslöser sind regelmäßig meine Kleidung, meine Figur, die Tatsache, dass ich manchmal alkoholfreies Bier bestelle (und auch gern trinke). Die Ursache? Vermutlich, dass ich eine Frau bin, im gebärfähigen Alter, wie man sagt. Zu bestimmten Gelegenheiten – wie Klassentreffen – achte ich darauf, möglichst früh mit brennender Zigarette im Mund und Alkohol in der Hand aufzutreten. Egal, wie das sonst wirken mag. Hauptsache: diese Frage vermeiden.</p>
<p>Bedeutungsschwangere Blicke von der Freundin beim Bestellen des alkoholfreien Biers. „Hast Du mir was zu sagen?“ Beim dritten alkoholfreien Bier (in einer Kneipe, in der ich noch nie gewesen war) fragt die Kellnerin, warum ich dieses Getränk bestelle: weil ich fahren muss, weil ich schwanger bin oder weil es schmeckt? Der ältere Mann, mit dem ich eine Schlüsselübergabe nach einer Party mache, fragt mich beim Smalltalk, wann ich denn Mama werde, wann es denn so weit ist. Die Klassenkameradin beim Klassentreffen, der ich erzähle, dass ich mit einem Mann zusammenlebe, fragt mit Blick auf meine Zigarette und mein Oberteil (man nennt sowas, glaube ich, Tunika): aber schwanger bist Du nicht, oder? Ein Bekannter aus politischen Zusammenhängen ist aus irgend einem Grund der Meinung, dass ich ein Kind habe. Die Sekretärin des Lehrstuhls, an dem ich einmal beschäftigt war, ist sich hingegen nicht mehr sicher, ob es eines oder zwei waren.</p>
<p>Ich habe kein Kind. Ich bin nicht schwanger. Und es geht euch nichts an. Die Vermutung mag amüsant, gar freundlich sein – die Frage ist unverschämt.</p>
<p>Ist den Leuten nicht klar, wie intim diese Frage ist? Nach meinem Gewicht, meiner Lebensplanung, meiner Sexualität, meiner Gesundheit, meinem Beziehungsglück würden diese Menschen mich üblicherweise nicht fragen. All diese und noch mehr sensible Punkte sind mit der Frage nach der Schwangerschaft berührt. Warum halten sie sich für berechtigt, die Frage zu stellen und nicht andere? Ich muss an einen <a href="http://jessicavalenti.com/?p=580">Blog-Post von Jessica Valenti</a> denken, die darüber berichtet, wie wildfremde Menschen sich aufgrund ihrer Schwangerschaft berechtigt fühlen, ihren Bauch anzufassen. Der weibliche Körper wird mit der Schwangerschaft zum öffentlichen Gut, so die Analyse: die Frau hat eine Intimsphäre, die (werdende) Mutter nicht (<a href="http://www.thecowgoddess.com/mamablog/images/privatesphere.gif">siehe auch hier</a>). Daran anschließend frage ich mich: ist mein Ärgernis eine Erweiterung davon? Endet mein Recht auf Privatsphäre schon da, wo es um meine potenzielle Rolle als Kinderproduktionsstätte geht? Bin ich darüber auskunftspflichtig? Es geht hier nicht um gekränkte Eitelkeit, damit komme ich klar. Es geht um die Zumutung – eine Zumutung, der Teenager, Männer und dünne Frauen vermutlich seltener ausgesetzt sind.</p>
<p>Ein junger Mann, den ich zum ersten Mal treffe, fragt, ob ich schon Kinder hätte und ob ich bald welche will. Wenn wildfremde Leute mich anlächeln, frage ich mich auch schon, ob es an der Schwangerschaftsvermutung liegt. Denn Schwangere lächelt man an. So heißt es.</p>
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		<title>Kulturfragen</title>
		<link>http://www.diffusionen.de/2010/07/03/kulturfragen/</link>
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		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 10:52:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>alocin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschsein]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Rassismus]]></category>

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		<description><![CDATA[Bilder sprechen für sich.
Hier: Das Auswärtige Amt stellt die &#8220;Aktion Afrika&#8221; vor. Es geht um deutsch-afrikanischen Kulturaustausch. Nebenbei wird Afrika als bilateraler Partner für Deutschland mal wieder als ein Gesamtstaat behandelt.
Mir geht es aber um die beiden Bilder:
Wie sieht &#8216;deutsche&#8217; Kultur aus, und was ist &#8216;afrikanische&#8217; Kultur?





Auswärtiges Amt: &#8220;Aktion Afrika &#8211; Deutschland setzt sein Engagement [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Bilder sprechen für sich.<br />
Hier: Das Auswärtige Amt stellt die &#8220;Aktion Afrika&#8221; vor. Es geht um deutsch-afrikanischen Kulturaustausch. Nebenbei wird Afrika als bilateraler Partner für Deutschland mal wieder als ein Gesamtstaat behandelt.</p>
<p>Mir geht es aber um die beiden Bilder:<br />
Wie sieht &#8216;deutsche&#8217; Kultur aus, und was ist &#8216;afrikanische&#8217; Kultur?</p>
<div class="mceTemp">
<dl id="attachment_232" class="wp-caption" style="width: 460px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a rel="attachment wp-att-232" href="http://www.diffusionen.de/2010/07/03/kulturfragen/bild-5/"><img class="size-medium wp-image-232" src="http://www.diffusionen.de/wp-content/uploads/2010/07/Bild-5-450x714.png" alt="" width="450" height="714" /></a></dt>
</dl>
</div>
<p>Auswärtiges Amt: &#8220;Aktion Afrika &#8211; Deutschland setzt sein Engagement fort&#8221;.</p>
<p>Zu finden auf <a href="http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/Afrika/Kultur/aktion-afrika-grundsatz,__page=3.html">www.auswaertiges-amt.de</a></p>
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		<item>
		<title>Das E-Wort als notwendige Skandalisierung?</title>
		<link>http://www.diffusionen.de/2010/06/17/das-e-wort-als-notwendige-skandalisierung/</link>
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		<pubDate>Thu, 17 Jun 2010 21:53:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elena</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<description><![CDATA[Der ehemalige Berliner Finanzsenator, von einigen Zuständigkeiten entlastete Bundesbank-Vorstand und nach wie vor SPD-Parteibuchbesitzer Thilo Sarrazin hat sich wieder einmal geäußert. &#8220;Rassistisch&#8221;, sagt (u.a.) die taz: Intelligenz sei &#8220;zu fast 80%&#8221; erblich und unterscheide sich zwischen (nach Herkunft unterschiedenen) Bevölkerungsgruppen, die auch ein unterschiedliches Reproduktionsverhalten hätten. Beides zusammen bedrohe Deutschland. &#8220;Provokant&#8221;, sagt der Spiegel. &#8220;Dumm [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der ehemalige Berliner Finanzsenator, von einigen Zuständigkeiten entlastete Bundesbank-Vorstand und nach wie vor SPD-Parteibuchbesitzer Thilo Sarrazin hat sich wieder einmal geäußert. &#8220;<a href="http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wir-werden-immer-duemmer/">Rassistisch&#8221;, sagt (u.a.) die taz</a>: Intelligenz sei &#8220;zu fast 80%&#8221; erblich und unterscheide sich zwischen (nach Herkunft unterschiedenen) Bevölkerungsgruppen, die auch ein unterschiedliches Reproduktionsverhalten hätten. Beides zusammen bedrohe Deutschland. &#8220;Provokant&#8221;, sagt der Spiegel. &#8220;Dumm und nicht weiterführend&#8221;, sagt die Kanzlerin (laut <a href="http://jungle-world.com/artikel/2010/24/41134.html">Jungle World</a>). &#8220;Rechtsextrem&#8221;, sagt,  <a href="http://blog.derbraunemob.info/2010/06/16/berlin-21-6-2010-18h-demo-gegen-sarrazin/#more-2339">wie der Schwarze Blog berichtet</a>, der Aufruf zu einer Demo gegen Sarrazin am 21.6. in Berlin. Die Forderungen, laut <a href="http://profile.ak.fbcdn.net/hprofile-ak-snc4/hs167.ash2/41498_1339647064_6862_n.jpg">Flyer</a>:</p>
<blockquote>
<ol>
<li>Sarrazin muss aus der SPD ausgeschlossen werden!</li>
<li>Entlassung Sarrazins vom Vorstand der Bundesbank!</li>
<li>Gesicht zeigen gegen Rassismus!</li>
</ol>
</blockquote>
<p>Der beim Schwarzen Blog dokumentierte Aufruf weiter:</p>
<blockquote><p>“SARRAZINS RECHTSEXTREME ÄUSSERUNGEN NEHMEN WIR NICHT LÄNGER HIN !!!  DESHALB BITTEN WIR JEDEN UNS IN DIESEM VORHABEN ZU UNTERSTÜTZEN UND AM <strong>MONTAG,  21.06.2010 um 18 Uhr vor dem WILLY-BRANDT-HAUS</strong> mit uns zu  demonstrieren ! Je mehr Leute wir sind, desto klarer wird der SPD, dass  Herr Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden muss (…)</p>
<p>Die ZEIT IST GEKOMMEN, um der Führungsriege der SPD klar zu machen,  dass wir diese RECHTSEXTREMEN ÄUSSERUNGEN NICHT LÄNGER HINNEHMEN (…)</p></blockquote>
<p>So schnell wird aus Rassismus Rechtsextremismus. Die <a href="http://www.spd-berlin.de/w/files/spd-presse/pe-012-schiedskommission-zu-sarrazin.pdf">Entscheidung</a> gegen einen Parteiausschluss Sarrazins geschah u.a. mit dem Argument, Rassismus habe in der SPD zwar keinen Platz, Sarrazins Äußerungen seien aber &#8211; entgegen dem eigens eingeholten Gutachten &#8211; nicht &#8220;im klassischen Sinne&#8221; rassistisch. Der Nicht-Ausschluss stelle aber keinen &#8220;Freifahrtschein für weitere Provokationen&#8221; dar. Sarrazin war vermutlich nicht der Meinung, einen solchen zu brauchen.</p>
<p>Ob die öffentliche Forderung nach einem Parteiausschluss fruchtet? Sarrazins aktuelle Aussagen sind nicht mehr oder weniger, sondern ziemlich genau so rassistisch wie die früheren. Jenseits der Frage, was und wem ein solcher Ausschluss nützt, ist auch die Frage interessant, welche Reaktionen die Unterstellung, Sarrazins Äußerungen seien nicht (nur) rassistisch, sondern (auch) rechtsextrem, in der SPD hervorrufen wird. Die Definitionen von &#8220;rechtsextrem&#8221; eignen sich noch besser als bekannte Rassismusdefinitionen für eine vergleichbare Argumentation gegen den Ausschluss. Ist die Begriffsverschiebung als größere Skandalisierung gemeint? Muss Rechtsextremismus auch ablehnen, wer Rassismus toleriert? Ist, was als &#8220;extrem&#8221; bezeichnet wird, tatsächlich leichter auszuschließen, als etwas, das menschenfeindlich und rassistisch ist?</p>
<p>Der Verein DeuKische Generation e.V. spricht auch in einem <a href="http://www.deukischegeneration.de/index2.html">Offenen Brief an Sigmar Gabriel </a>von rechtsextremen Äußerungen Sarrazins und fordert den sofortigen Parteiausschluss.</p>
<p>Siehe auch: <a href="http://www.diffusionen.de/2010/03/24/sarrazin-rassismusdefinitionen-und-die-spd/">Sarrazin, Rassismusdefinitionen und die SPD</a></p>
<p>Danke an: <a href="http://blog.derbraunemob.info/2010/06/16/berlin-21-6-2010-18h-demo-gegen-sarrazin/">Der Schwarze Blog </a></p>
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		</item>
		<item>
		<title>&#8220;Wildes Afrika&#8221;, Vuvuzelas, innere Reichsparteitage</title>
		<link>http://www.diffusionen.de/2010/06/14/wm-1-das-wilde-afrika-vuvuzelas-und-innere-reichsparteitage/</link>
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		<pubDate>Mon, 14 Jun 2010 09:25:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elena</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Tag vier der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Südafrika und schon gäbe es Stoff für viele, viele Blogposts. Ein erster Eindruck.

Bleiben wir erst mal lokal: der LVZ-Sportreporter Guido Schäfer ist "gut in Südafrika gelandet"]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Tag vier der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Südafrika und schon gäbe es Stoff für viele, viele Blogposts. Ein erster Eindruck.</p>
<p>Bleiben wir erst mal lokal: der LVZ-Sportreporter Guido Schäfer ist &#8220;gut in Südafrika gelandet&#8221; und, wie er seinen &#8220;Freunden der Nacht&#8221; im <a href="http://www.lvz-online.de/video/?bcpid=22326721001&amp;bclid=22352512001&amp;bctid=90840430001">Videoblog</a> erzählt, auch gleich bei den weiblichen Hotelangestellten, die ihn unabhängig von ihrem Familienstand &#8220;verehren&#8221;. Ist ja klar. Die LVZ bewegt sich gewohnt gekonnt an und jenseits der Grenze des guten Geschmacks und berichtet auch vom &#8220;Sexy Fußball oben ohne&#8221; in Berlin.</p>
<p>Ansonsten fällt auf: viel Afrika in den Medien und im Fernsehen. Das ist zu begrüßen, ist die Afrikaberichterstattung doch sonst recht einseitig. Und wo viel gesendet wird, gibt es auch mehr Vielfalt &#8211; und verschiedene Normalitäten und Realitäten flimmern über den Bildschirm. Und dass es zu einer WM in Südafrika passend erscheint, etwas über den  Kongo zu berichten, sollte angesichts dessen nicht zu doll stören. Ich  bezweifle aber, dass zur Fußball-WM in Deutschland viel über  Griechenland oder Finnland berichtet wurde, weil die WM ja schließlich  in Europa stattfand. &#8220;Treat Africa as if it were one country&#8221;, schreibt  Binyavanga Wainaina in seiner Gebrauchsanleitung <a href="http://www.granta.com/Magazine/92/How-to-Write-about-Africa/Page-1">&#8220;How  to write about Africa&#8221;</a>, und diesen Rat haben die  Programmgestalter_innen beherzigt.</p>
<p>Auch wo das nicht so ist, scheint es ohne Klischees vom &#8220;wilden Afrika&#8221; nicht zu gehen. Der KI.KA beispielsweise hat eine an sich tolle Sendung, in der Jacky, ein elfjähriger Deutsch-Sansibari, mit dem KI.KA-Mobil von Sansibar nach Johannesburg zur WM fährt. In der ersten Folge zeigt er &#8220;sein&#8221; Sansibar. Die Texte dazu sind aber klischeebeladen: <a href="http://www.kika.de/scripts/fernsehen/a_z/index.cfm?b=j&amp;a=2&amp;i=1530">&#8220;Jackys wilde Afrika-Tour&#8221;</a> ist selbstverständlich wild, schließlich geht es durch &#8220;das wilde Afrika&#8221;. Er lebt &#8220;wie ein kleiner Robinson Crusoe in einer Palmwedelhütte direkt am Strand&#8221;. &#8220;Wie wird er die erste Nacht in der Wildnis Afrikas überstehen?&#8221; &#8211; er &#8220;erlernt das Pfeil- und Bogenschießen! Und fühlt sich schon wie ein  richtiger afrikanischer Krieger!&#8221;. Es geht um Tiere, duftende Gewürze, AIDS, Slums, Fußball und gute Hilfsprojekte. Die Sendung ist Teil eines Schwerpunktes bei KI.KA: &#8220;Dabei stehen  neben der Schönheit des Landes und seiner faszinierenden  Tiere auch Themen wie  Kriminalität oder mangelnde Bildung im  Vordergrund.&#8221;</p>
<p>Zurück zum Fußball. Von den Vuvuzelas sind scheinbar alle genervt: &#8220;<a href="http://www.youtube.com/watch?v=GNaNxDKK9F4">Lass die Finger von der Vuvuzela</a>&#8221; ist noch eine ganz lustige Ausprägung, und dass die Kommentare für Sehbehinderte schwieriger zu verfolgen sind, kann ich mir vorstellen. Auch die Gefahr für das Gehör leuchtet mir ein. Aber: unzählige Facebook-Gruppen wollen sie abgeschafft sehen. Schon nach wenigen Tagen. Und es gibt die Idee, die Tonspur im Stadion durch die Aufnahme eines &#8220;normalen Bundesliga-Spiels&#8221; zu ersetzen. Geht es da wirklich um das Getröte? Oder darum, dass die Bedingungen im Stadion, wo auch immer auf der Welt, bitte so sein mögen wie bei einem &#8220;normalen Bundesliga-Spiel&#8221;? Die britische Hymne, oft gegen Ende eines Spiels von den England-Fans als letzte Rettung ausgepackt, übertönte die Vuvuzelas am Samstagabend jedenfalls spielend.</p>
<p>Musikalisch gibt&#8217;s noch mehr. Bonfire haben die <a href="http://go.universal-music.de/light/video/231686/">deutsche Nationalhymne</a> verstadionrockt und, wie es sich für deutsche Hardrocker gehört, auch gleich als Ballade mitveröffentlicht. Eine Gruppe Studierender aus Münster nimmt den Grand-Prix-Siegersong aufs Korn und besingt unter dem Namen &#8220;Uwu Lena&#8221; &#8220;Schland oh Schland&#8221; &#8211; das Stück endet mit einem beherzten &#8220;Deutschland&#8221;-Ruf. Bushido, dessen Lied &#8220;Fackeln im Wind&#8221; die deutsche Nationalmannschaft sich angeblich immer wieder in der Kabine antut, glaubt, er spräche &#8220;für das ganze Land&#8221;, das auch &#8220;mitfiebert&#8221; &#8211; schließlich sind &#8220;wir Deutschen [...] grad so stolz&#8221;.</p>
<p>So stolz wie Katrin Müller-Hohenstein? Die deutsche Nationalmannschaft hat gegen Australien verdient haushoch   gewonnen. Der ZDF-Fußballexpertin zufolge war Miroslav Kloses Tor   demselben ein &#8220;<a href="http://www.redensarten-index.de/suche.php?suchbegriff=innerer+Reichsparteitag&amp;bool=relevanz&amp;suchspalte[]=rart_ou">innerer   Reichsparteitag</a>&#8220;: <a href="http://www.youtube.com/watch?v=sXj2yddt0ro">hier auf Youtube</a> nachzuhören.</p>
<p>Ein solcher lenkt natürlich hervorragend ab von Koalitionskrisen, Sparpaketen, Ölteppichen und Papst-Entschuldigungen. <a href="http://www.youtube.com/watch?v=vkWjkNUIybc&amp;feature=related">Schließlich steht ja die Hauptstadt noch. </a></p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Hängt sie! Zu den Wahlen in UK</title>
		<link>http://www.diffusionen.de/2010/05/07/hangt-sie-zu-den-wahlen-in-uk/</link>
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		<pubDate>Fri, 07 May 2010 13:38:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elena</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Rest der Welt]]></category>
		<category><![CDATA[International]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlkampf]]></category>

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		<description><![CDATA[Manchmal vergesse ich, wie sehr Dinge wie das Wahlsystem die politische Debatte strukturieren. Gestern wurde im Vereinigten Königreich gewählt und es zeichnet sich etwas ab, das seit 1974 nicht mehr dagewesen ist: eine Sitzverteilung, bei der keine Partei die absolute Mehrheit hat und die daher entweder eine Koalition oder eine Minderheitsregierung notwendig machen wird. Im Vereinigten Königreich bezeichnet man das als "Hung Parliament", ein gehängtes Parlament also, das sich nicht frei bewegen, sondern nur ein bisschen zappeln kann. Eine Situation, die in der BRD ganz normal ist, erscheint hier als Ausnahmefall und wird wahlweise zur Krise, wahlweise zur Revolution stilisiert.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Manchmal vergesse ich, wie sehr Dinge wie das Wahlsystem die politische Debatte strukturieren. Gestern wurde im Vereinigten Königreich gewählt und es zeichnet sich etwas ab, das seit 1974 nicht mehr dagewesen ist: eine Sitzverteilung, bei der keine Partei die absolute Mehrheit hat und die daher entweder eine Koalition oder eine Minderheitsregierung notwendig machen wird. Im Vereinigten Königreich bezeichnet man das als &#8220;Hung Parliament&#8221;, ein gehängtes Parlament also, das sich nicht frei bewegen, sondern nur ein bisschen zappeln kann. Eine Situation, die in der BRD ganz normal ist, erscheint hier als Ausnahmefall und wird wahlweise zur Krise, wahlweise zur Revolution stilisiert.</p>
<p>Im Vorfeld zu dieser Wahl gab es eine richtiggehende Kampagne für eine solche Situation: <a href="http://hang-em.com/">Hang &#8216;em</a> (hängt sie). Die Kampagne mobilisierte für taktisches Wählen und veröffentlichte eine Liste von aussichtsreichen Kandidat_innen, deren Wahl eindeutige Mehrheiten verhindern könnte (die also kleineren Parteien angehören, parteilos sind und/oder als Parteirebellen gelten). Diese ambitionierte Kampagne dient dem Ziel einer Wahlrechtsreform:</p>
<blockquote><p>We have got to renew democracy in Britain. They won&#8217;t, so hang &#8216;em until  they do.</p></blockquote>
<p>Dabei geht es u.a. um die Änderung des Wahlrechts. Die Liberal Democrats, die zwar viel zugelegt haben, aber dennoch vom Wahlausgang enttäuscht sein dürften, streiten ohnehin für die Einführung des Verhältniswahlrechts (Proportional Representation, kurz: PR). Der amtierende Premierminister Gordon Brown (Labour) forderte heute in seiner Stellungnahme ein Referendum über das Wahlsystem. Labour und LibDem Ein Kommentar in der Times spricht angesichts der Wahl auch von <a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/comment/columnists/guest_contributors/article7119063.ece">&#8220;a very British sort of revolution&#8221;</a>.</p>
<p>Wenn dies eine Revolution war &#8211; denn obwohl noch immer nicht alle Wahlkreise ausgezählt sind, &#8220;gehängt&#8221; wurde das Parlament auf jeden Fall &#8211; ist sie zumindest in einem Aspekt sehr britisch verlaufen: Hunderte Menschen standen &#8211; teils stundenlang, teils im Regen &#8211; noch in Schlangen vor den Wahllokalen, als diese um 22 Uhr schlossen. Wer bis 22 Uhr keinen Wahlzettel erhalten hat, kann nicht mehr wählen. Dazu berichten u.a. die <a href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk_politics/election_2010/8666537.stm">BBC</a> (hier ein <a href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk_politics/election_2010/8666302.stm">Video</a>) und ein spezieller <a href="http://www.guardian.co.uk/politics/blog/2010/may/07/polling-stations-chaos-queues-shutouts">Blog des Guardian</a>. Ein Blick in die Videos und Erfahrungsberichte zeigt viele junge Menschen, teils Erstwähler_innen, die lang, geduldig und erfolglos auf die Möglichkeit zur Stimmabgabe warteten. Da soll noch eine_r was über politikverdrossene Jugendliche sagen.</p>
<p>Begründungen dafür waren die hohe Wahlbeteiligung (wenn 65% Wahlbeteiligung nicht zu bewältigen sind, gibt es dann wohl ein Problem!) und das System der Wähler_innenverzeichnisse. Wenn das Argumente sind, ist unklar, wie 1992 eine Wahlbeteiligung von 77,7% gemanagt werden konnte. Auch hier stehen jedenfalls die Zeichen auf Reform. Auch die Frage des Wahltages dürfte erneut auf den Tisch kommen. Hier hatte die amtierende Regierung bereits eine Konsultation durchgeführt, bei der es auch darum gehen sollte, Wahlen ggf. auf einen Wochenendtag zu verlegen, um den Run auf die Wahllokale nach Feierabend zu verringern &#8211; aber ohne religiöse Sensibilitäten zu verletzen.</p>
<p>(Gegen eine Revolution spricht die Tatsache, dass Medien die <a href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk_politics/election_2010/8667820.stm">Rolle der Monarchin</a> betonen &#8211; nur sie kann jemanden einladen, eine Regierung zu bilden. Dass dabei betont werden muss, dass dies keiner Schiedsrichterrolle gleichkomme, sondern die Politiker_innen zunächst unter sich verhandeln müssten, mag indes verwundern.)</p>
<p>Neben der Wirtschaftskrise steht auch eine Reform der Verfassungsordnung &#8211; über das Wahlrecht hinaus &#8211; auf der Tagesordnung. LibDems und Labour möchten eine zweite, demokratisch gewählte Kammer einführen. Aber vieles hat sich bereits verändert: Eine konservative Minderheitsregierung jedenfalls stünde vor ganz neuen Herausforderungen. Als die Tories das letzte Mal regierten, gab es noch keine Regionalparlamente in Schottland, Wales und Nordirland. In ganz Schottland haben die Tories in dieser Wahl genau einen Sitz errungen &#8211; Schottland wäre also streng genommen mit nur einer Stimme in der Regierung vertreten, Wales mit acht. Dies dürfte zu einem schärferen Ton in den Debatten um parlamentarische Repräsentation der &#8220;four nations&#8221; führen.</p>
<p>Es wird spannend bleiben, die Debatten zu verfolgen. Wer das heute noch möchte, kann z.B. den <a href="http://news.bbc.co.uk/1/shared/election2010/liveevent/">Livestream der BBC</a> verfolgen.</p>
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		<title>Mr. Wendt, bitte Übernehmen Sie (die Rechtsauslegung) &#8211;&#8230;</title>
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		<pubDate>Tue, 04 May 2010 07:33:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>critiska</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Unglaublich, aber wahr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft und ihr Vorsitzender Rainer Wendt, fordern den Rücktritt von Wolfgang Thierse. Der Grund für dieses naßforsche Auftreten ist die Beteiligung vom SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident bei einer Blockade eines Neonaziaufmarsches in Berlin am 1.5.10. Was wird Thierse vorgeworfen? Steinwürfe? Der Bau von Barrikaden? Das Anzünder dergleichen? Gar tätliche Angriffe auf [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Unglaublich, aber wahr: Die Deutsche Polizeigewerkschaft und ihr Vorsitzender Rainer Wendt, fordern den Rücktritt von Wolfgang Thierse. Der Grund für dieses naßforsche Auftreten ist die Beteiligung vom SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident bei einer <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692634,00.html">Blockade eines Neonaziaufmarsches in Berlin am 1.5.10</a>. Was wird Thierse vorgeworfen? Steinwürfe? Der Bau von Barrikaden? Das Anzünder dergleichen? Gar tätliche Angriffe auf Neonazis? Nein, keins von diesen Taten hat den Antifaschisten Thierse ins Fadenkreuz der Ermittler gebracht.</p>
<p>Sondern folgendes. 1. &#8220;Herr  Thierse hat Einsatzkräfte der Polizei behindert.&#8221;Das nennt Wendt &#8220;Nötigung&#8221;.  Und 2. &#8220;Aber viel schlimmer ist, dass jemand, der ein so hohesStaatsamt  bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert&#8221;. sagt Wendt.</p>
<p>Da werden ja die politischen Hunde in der demokratisch-legtimen Pfanne  dieser Gesellschaft verrückt. Meint: Hier werden mal wieder die Ebenen vertauscht. Denn Thieres macht keinen Rechtsbruch &#8211; <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sitzblockade">Sitzblockaden </a>sind, wenn überhaupt, Ordnungswidrigkeiten &#8211; und damit keine Straftat im eigentlichen Sinne. Sogar das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte der 1990er Jahre die Nötigungsrechtssprechung eingeschränkt ((AZ 1 BvR 718/89) und somit die Grundlage gekippt, auf die sich auch Wendt stützt. Mulmig sollte einem werden, wenn so ein Vertreter der Exekutive uns erklären will, was juristisch legal &#8211; oder sogar legitim ist. Für die Rechtsauslegung empfiehlt sich eher der Gang ins Gericht, nicht in die Polizei(gewerkschaft). Die Gewaltenteilung steht also auch gegen den Chef-Polizisten.</p>
<p><em><strong>Politisch </strong></em>legtimin sind Blockade meiner Meinung nach sowieso, gerade in Auseinandersetzungen mit Gruppen, die Ideologien der Ungleichwertigkeit propagieren und gewaltsam durchsetzen (wollen). Neonazis, die in Berlin protestieren wollten, gehören wohl eindeutig zu einer solchen Gruppe. Politisch ist diese Fragestellung aber letztendlich immer. Weil z. B. Wendt in diesem Fall vesucht, den Raum des Politischen einzugrenzen. Also den Raum, der definiert, was als politisch legitime Mittel in einer Gesellschaft genutzt werden können. Das ist meiner Sichtweise zufolge ein problematisches, aber schnell durchschaubares Spiel, das demokratischen Bürger_innen ihre Plätze in der Gesellschaft immer schön brav und geordnet zuweisen möchte.  Alles soll seine Ordnung der Menschen haben &#8211; auch Demonstrationen, auch Protest. Aus Sicht von Polizeikräften, die immer gerne Wissen wollen, wo wann was passiert, vielleicht sogar nachvollziehbar. Doch: wenn immer schon klar ist, wie sich alle Verhalten &#8211; dann wird Veränderung keinen Platz mehr haben. Keine Veränderung auf den Straßen &#8211; die dem Spiel des Politischen gehören und nicht dem Verkehr. keine Veränderungen in den Köpfen. Und keine Veränderungen in der Gesellschaft. Deshalb stehen <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Polizeiwissenschaft">Policey</a> und Politik auch immer in einem Spannungsverhältnis zueinander &#8211; und das ist gut so (vgl. dazu Jacques Rancière. Das Unvernehmen. 2002).</p>
<p>Der Deutschen Polizeigewerkschaft und ihren Charaktermasken möchte ich symbolisch zurufen: &#8220;Das ist hier Wendland, kein Wendtland,  lieber Herr Polizei(gewerkschafts)chef!&#8221; Das meint natürlich, dass es hier &#8211; wie im Wendland gegen die Atomkraft &#8211; um politische Kämpfe geht, die einer demokratischen Gesellschaft den Rücken stärken und es überhaupt nicht angemessen erscheint, diesen demokratischen Wellen das Wasser abzudrehen. Gegenwind erhält so ein Manifestation des Politischen schon ausreichend von politschen Gegner &#8211; den Neonazis in diesem Fall. Da muss eine Polizeikraft sich nicht noch kräftig aufplustern.</p>
<p>Ein wunderbares Zitat von &#8220;unserem&#8221; Wendt ist auch: Man könne nicht  werktags &#8220;mit Fahrer und Chauffeur auf Staatsmann machen und am  Wochenende als Salon-Revoluzzer auf der Fahrbahn sitzen und die  Polizeikräfte behindern&#8221;. Warum eigentlich nicht? Thierse glaubt wenigsten noch an eine &#8220;Ausweitung der Kampfzone&#8221; &#8211; wie viel Parlamentarier_innen, die schon in den Mühlen der Repräsentation entpolitisiert und postdemokratisiert sind, tun es ihm gleich?</p>
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