.: Fundiertes Genörgel wider die Abstraktion des Politischen

Diffusionen.de ist ein Projekt von EnWi Leipzig

von critiska, 24.07.2012

Die Debatte um die Gemeinnützlichkeitsentscheidung, die Vereinen, die sich Gegen Nazis, für Demokratie etc. engagieren, der Willkür des VS überlassen werden soll, geht immer weiter.
Nach der Initative einer breiten Zivilgesellschaft, diese Pläne zu verhindern, gibt es darauf eine breite Presseresonanz. Hier eine kleine Presseschau.
Unterstützt werden kann der Aufruf übrigens immer noch hier.
Der Verein Engagierte Wissenschaft [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , , , , , , , ,
2 Kommentare

von critiska, 20.07.2012

Gestern hat das Bundesverfassungsgericht eine knapp 20 Jahre wärende staatsrassistische Praxis kassiert. Die Rede ist natürlich von der Ungleichbehandlung von Asylbewerber_innen und Menschen, die nach der Ablehnung ihres Antrags in Deutschland “geduldet” werden.
Konkrete Politik war es, Asybewerber_innen weniger Geld als die schon niedrigen ALG II-Sätze zuzugestehen. Die dahinterstehende Logik war zu Beginn, die vermeintlichen Anreize [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , ,
Kommentieren

von sfr, 6.07.2012

Und weiter geht’s mit dem willkürlichen Verbieten von als störend empfundenen Demonstrationen:
Linke Demo in Insel bleibt verboten
Eine linke Demonstration im Altmark-Dorf Insel bleibt verboten. Wie das Magdeburger Verwaltungsgericht mitteilte, sehen die Richter die öffentliche Sicherheit gefährdet. So werde im Internet unter anderem dazu aufgerufen, Insel bei der Demo wörtlich zu “fluten”. Am Sonntag wollten linke [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , ,
2 Kommentare

von r0ma, 15.05.2012

Stehen kann man zu “Blockupy” wie man will …  aber spätestens seit der Entscheidung der Stadt Frankfurt die Protestwoche bis hin zur letzten hedonistischen Tanzveranstaltung zu verbieten, der Entscheidung des Verwaltungsgerichts, diese Verbote aufrecht zu erhalten, oder der ausgesprochenen Innenstadtverbote (die mit “Straftaten” bei der M31_Demo im März begründet wurden, deren Bestand ja noch gar [...]

Weiterlesen...

2 Kommentare

von r0ma, 17.02.2012

Nur ganz kurz: Bei all dem Schlauen und weniger Schlauen, was so zum Wulff gesagt wird, finde ich das hier zumindest nicht unwichtig: Migrant_innenverbände und Glaubensgemeinschaften bedauern den Rücktritt. Das sagt natürlich nicht, dass Wulff ein Antirassist war. Aber zumindest war er – allemal in diesem Amt – eine Ausnahme vom rassistischen Alltag in der [...]

Weiterlesen...

Kommentieren

von sfr, 5.10.2011

Nur ein kurzer Hinweis, damit es nicht untergeht:
Zum FKR-Buch “Ordnung.Macht.Extremismus” sind mittlerweile einige Rezensionen erschienen. Hauptsächlich in lokalen Medien wie der Leipziger Internetzeitung, der LVZ und dem Kreuzer (zu finden auf der EnWi-Seite zum Buch). Da können natürlich gern noch mehr hinzukommen …
Die Besprechung in der Leipziger Volkszeitung war der taz dann in einem Artikel [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , ,
2 Kommentare

von sfr, 10.07.2011

“Sind Neonazis und Linksradikale gleich?” In ihrer Juli-Ausgabe beschäftigt sich die Leipziger Student_innen-Zeitschrift “Student!” in einem mit diesem Titel überschriebenen Artikel mit dem Thema “politischer Extremismus”. Als aktueller Anlass wird die Extremismusklausel genannt und die Weigerung einiger Leipziger Vereine, diese zu unterschreiben. An einer Antwort auf die Frage “Doch wie ist Extremismus zu definieren und [...]

Weiterlesen...

Themen: , ,
5 Kommentare