.: Diffusionen-Thema: ‘E-Klausel’

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle Beiträge zum Thema

von critiska, 24.07.2012

Die Debatte um die Gemeinnützlichkeitsentscheidung, die Vereinen, die sich Gegen Nazis, für Demokratie etc. engagieren, der Willkür des VS überlassen werden soll, geht immer weiter.
Nach der Initative einer breiten Zivilgesellschaft, diese Pläne zu verhindern, gibt es darauf eine breite Presseresonanz. Hier eine kleine Presseschau.
Unterstützt werden kann der Aufruf übrigens immer noch hier.
Der Verein Engagierte Wissenschaft [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , , , , , , , ,
2 Kommentare »

von sfr, 10.07.2011

“Sind Neonazis und Linksradikale gleich?” In ihrer Juli-Ausgabe beschäftigt sich die Leipziger Student_innen-Zeitschrift “Student!” in einem mit diesem Titel überschriebenen Artikel mit dem Thema “politischer Extremismus”. Als aktueller Anlass wird die Extremismusklausel genannt und die Weigerung einiger Leipziger Vereine, diese zu unterschreiben. An einer Antwort auf die Frage “Doch wie ist Extremismus zu definieren und [...]

Weiterlesen...

Themen: , ,
5 Kommentare »

von sfr, 9.04.2011

Nach geraumer Zeit hat der Protest gegen die Extremismusklausel sächsischer und Schöder’scher Machart nun auch die Stadt erreicht, die mit Initiativen wie der INEX und den “Ordnung.Macht.Extremismus”-Prediger_innen vom FKR dafür wie prädestiniert erscheint.
Unmittelbarer Anlass für einen von verschiedenen Personen, Vereinen und Initiativen unterschriebenen Aufruf an die Verantwortlichen der Stadt Leipzig und den Begleitausschuss des hiesigen [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , , , ,
0 Kommentare »

von grenwi, 31.03.2011

Seit Monaten tobt die Auseinandersetzung um die “Extremismusklausel”: Das CDU-geführte Bundesfamilienministerium (Kristina Schröder) und das CDU-geführte sächsische Innenministerium (Markus Ulbig) wollen Initiativen, die sich gegen Neonazismus, Rassismus und Diskriminierung engagieren sowie deren Partner_innen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung abverlangen. Wer sich verweigert oder Kritik übt, fällt selbst unter “Extremismusverdacht”.
Mit zwei weiteren Aktionen haben CDU-Vertreter_innen in [...]

Weiterlesen...

Themen: , , , , , , , , , , ,
1 Kommentar »