Der ehemalige Berliner Finanzsenator, von einigen Zuständigkeiten entlastete Bundesbank-Vorstand und nach wie vor SPD-Parteibuchbesitzer Thilo Sarrazin hat sich wieder einmal geäußert. “Rassistisch”, sagt (u.a.) die taz: Intelligenz sei “zu fast 80%” erblich und unterscheide sich zwischen (nach Herkunft unterschiedenen) Bevölkerungsgruppen, die auch ein unterschiedliches Reproduktionsverhalten hätten. Beides zusammen bedrohe Deutschland. “Provokant”, sagt der Spiegel. “Dumm [...]

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Themen: Alltagsrassismus, Demonstration, Extremismus, Medien, Rassismus, Rechtsextremismus
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Viel geschrieben und berichtet wird wieder im Vorfeld der Landtagswahl um den Wahlomat der Bundeszentrale für politische Bildung, der Leuten helfen möchte ihre parteipolitischen Präferenzen heraus zu finden. Dabei überrascht es nicht, dass bei einem Tool, das komplexe politische Sachverhalte auf ein paar Thesen mit vermeintlich klaren Ja/Nein-Antworten reduziert auch viele kritische Stimmen auftauchen. Der [...]

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Themen: Extremismus, Partei, Spielerei, Statistik, Wahlomat
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Gegen jeden Extremismus. Das hat man sich auch in Limbach-Oberfrohna (bei Chemnitz) gesagt, wo die sächsische NPD in den vergangenen Monaten mehrere Veranstaltungen durchgeführt hat und nicht-rechte Menschen von Neonazis terrorisiert werden.
Also wurden kürzlich gleich zwei Bürgerbündnisse gegründet: Das von der Diakonie initierte “Bunte Bürgerforum für Demokratie” und das von [...]

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Themen: CDU, Extremismus, FDP, Neonazismus, NPD, Rechtsextremismus
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Die freiheitlich-demokratische Grundordnung soll verteidigt werden, gegen “die Extremisten von links und rechts”. So steht es im sächsischen Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP. Auch im kurz darauf abgeschlossenen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP auf Bundesebene ist die Rede davon, “Extremismen jeder Art, seien es Links- oder Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Islamismus”, entschlossen entgegenzutreten. Da nach dem Ausscheiden [...]

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Themen: Deutschland, Extremismus, Jesse, Linksextremismus, Politik, Rechtsextremismus
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War jetzt der 13. Februar dieses Jahr wie immer?
Wir erinnern uns. Dresden, Februar 2009. Mit vielleicht 7 000 Teilnehmenden findet die in diesem Jahr europaweit größte Demonstration von Neonazis statt. Anlass ist der Jahrestag der Bombardierung der Dresdner Innenstadt 1945 gegen Ende des von der nationalsozialistischen deutschen Regierung begonnenen Zweiten Weltkrieges. Wie geht man [...]

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Themen: Extremismus
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Liebe LVZ,

Ja, wir haben es satt. Es nervt, ist eine undifferenzierte Berichterstattung – und: diese verschiebt auch noch politische Probleme auf die Seite von Recht und Ordnung. Das ist – nicht in Ordnung!

Ähh … was meine ich eigentlich? Ach ja, sorry, das hab ich vor lauter Aufregung einfach vergessen: Also, noch mal auf los.

Liebe LVZ,

Ihr Beitrag „Angst vor Krawallen bei Neonazi-Prozess“ v. 31.7.09 (S. 17 des Lokalteils, geschrieben von Frank Döring), der ist es, der mal wieder nervt.

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Themen: Antifaschismus, Demokratie, Demonstration, Extremismus, Geschichtsrevisionismus, Medien, Neonazismus, Politik, Polizei, Protest, Sicherheit
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Falls es jemand noch nicht wusste: Auch die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Extremismusexperten. Christian Ahrendt ist aufgrund eines Interviews in Sorge:
Die Äußerungen vom Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, über die Eskalation der Ausschreitungen und Übergriffe der linksextremen Szene geben allen Grund zur Sorge. Die FDP warnt wiederholt, nicht auf dem linken Auge zu erblinden. Der [...]

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Themen: Demokratie, Extremismus, Stadtentwicklung
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