Nach geraumer Zeit hat der Protest gegen die Extremismusklausel sächsischer und Schöder’scher Machart nun auch die Stadt erreicht, die mit Initiativen wie der INEX und den “Ordnung.Macht.Extremismus”-Prediger_innen vom FKR dafür wie prädestiniert erscheint.
Unmittelbarer Anlass für einen von verschiedenen Personen, Vereinen und Initiativen unterschriebenen Aufruf an die Verantwortlichen der Stadt Leipzig und den Begleitausschuss des hiesigen [...]

Weiterlesen...

Themen: Demokratie, E-Klausel, Extremismus, Kristina Schröder, Kritik, Leipzig, Protest, Sachsen
0 Kommentare »

Seit Monaten tobt die Auseinandersetzung um die “Extremismusklausel”: Das CDU-geführte Bundesfamilienministerium (Kristina Schröder) und das CDU-geführte sächsische Innenministerium (Markus Ulbig) wollen Initiativen, die sich gegen Neonazismus, Rassismus und Diskriminierung engagieren sowie deren Partner_innen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung abverlangen. Wer sich verweigert oder Kritik übt, fällt selbst unter “Extremismusverdacht”.
Mit zwei weiteren Aktionen haben CDU-Vertreter_innen in [...]

Weiterlesen...

Themen: BMFSFJ, CDU, Demokratie, E-Klausel, Extremismus, Kristina Schröder, Kritik, Ordnung, Postdemokratie, Protest, Sachsen, Verfassungsschutz
0 Kommentare »

Die Enttäuschung ist erkennbar groß: “Chaoten halten sich zurück” heißt es heute in der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Dabei hatte das Blatt noch am 31. Dezember ahnungsvoll geraunt: “Angst vor Krawallen in Connewitz”. Wegen der “befürchteten Silvesterkrawalle” wurde das Gebiet um das Connewitzer Kreuz mal wieder zum “Sperrgebiet” erklärt. Anders als in den Vorjahren unterließ es [...]

Weiterlesen...

Themen: Demonstration, Extremismus, LVZ, Medien, Neonazis, Ordnung, Protest, Rassismus
2 Kommentare »

Im Karneval ist alles erlaubt? Das finden zumindest einige Leipziger studentische Karnevalsvereine, unter anderem der Ba-Hu-Elferrat. Die AG postkolonial bei EnWi hat eine kritische Stellungnahme zu deren rassistischem Blackface-Plakat veröffentlicht, das von vielen namhaften Initiativen unterstützt wurde.

Weiterlesen...

Themen: Alltagsrassismus, Deutschland, Geschichte, Leipzig, postkolonial, Protest, Stereotype, Werbung, Öffentlicher Raum
1 Kommentar »

In Colditz, Sachsen, einer Stadt von ca. 5000 Einwohnern, hat sich in den letzten Wochen ein Skandal sondergleichen abgespielt. Eine Stadtverwaltung inklusive Bürgermeister und Polizei lässt sich von Nazis davon abhalten, ein alternatives Fussballturier zu unterstützen. Das schreit zum …! Zivilcourage? Fehlanzeige! Arsch in der Hose? Nix zu machen! Mal ein Funken nachdenken und verstehen [...]

Weiterlesen...

Themen: Alltagsrassismus, Antifaschismus, Colditz, Fußball, Medien, Neonazismus, Polizei, Protest, Rassismus, Rechtsextremismus, Sicherheit
0 Kommentare »

Liebe LVZ,

Ja, wir haben es satt. Es nervt, ist eine undifferenzierte Berichterstattung – und: diese verschiebt auch noch politische Probleme auf die Seite von Recht und Ordnung. Das ist – nicht in Ordnung!

Ähh … was meine ich eigentlich? Ach ja, sorry, das hab ich vor lauter Aufregung einfach vergessen: Also, noch mal auf los.

Liebe LVZ,

Ihr Beitrag „Angst vor Krawallen bei Neonazi-Prozess“ v. 31.7.09 (S. 17 des Lokalteils, geschrieben von Frank Döring), der ist es, der mal wieder nervt.

Weiterlesen...

Themen: Antifaschismus, Demokratie, Demonstration, Extremismus, Geschichtsrevisionismus, Medien, Neonazismus, Politik, Polizei, Protest, Sicherheit
0 Kommentare »

Am Donnerstag den 15. Mai 2008 war der sogenannte Extremismus-”Forscher” Eckhard Jesse (TU Chemnitz) zu einem Vortrag im Kinosaal des Museums an der Runden Ecke zum Thema “Politischer Extremismus und seine Wahrnehmung in Deutschland – Die langen Schatten der Vergangenheit” geladen. Obwohl die Arbeit Jesses in wissenschaftlicher Hinsicht weder inhaltlich noch methodisch überzeugend ist, entfaltet sie eine enorme politische Wirkungsmacht im Zusammenhang mit der Deutung politischer Strömungen und Aktivitäten in den Kategorien “demokratisch” vs. “extremistisch”. Doch nicht nur die wissenschaftliche Leistung des Vortragenden ist umstritten, auch die Person Eckard Jesse selbst ist wiederholt durch inhaltliche Nähe zur “Neuen Rechten” sowie durch rassistische und antisemitische Äußerungen aufgefallen. Diese Tatsachen nahm die kürzlich in Leipzig gegründete “Initiative gegen jeden Extremismusbegriff” (Inex) zum Anlass, zur kritischen Teilnahme an der Veranstaltung aufzurufen. Dem Aufruf folgten ca. 80 Menschen, die den Verlauf der Veranstaltung maßgeblich beeinflussten.

Weiterlesen...

Themen: Antifaschismus, Extremismus, Jesse, Kritik, Medien, Protest, Wirkungsmacht
1 Kommentar »